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Rechtliche Hinweise

Die Gemeinde Steinhagen bietet mit dieser Homepage keine Plattform zur elektronischen Kommunikation im Sinne des § 3 a des Verwaltungsverfahrengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen.

Jede Software, die von diesem Server heruntergeladen werden kann ("Software"), ist urheberrechtlich für die Gemeinde Steinhagen und/oder deren Lieferanten geschützt.

Die Verwendung der Software unterliegt den Bestimmungen des Endbenutzer-Lizenzvertrags (sofern vorhanden), der der Software beiliegt oder in ihr enthalten ist ("Lizenzvertrag").

Endbenutzer/innen sind nur berechtigt, eine Software, zu der ein Lizenzvertrag gehört, zu installieren, wenn sie zuvor den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags zustimmen. Ausschließlich Endbenutzer/innen im Sinne des Lizenzvertrags sind berechtigt, die Software herunterzuladen und zu verwenden.

Jegliche Reproduktion oder jeglicher Weitervertrieb der Software außerhalb der Bestimmungen des Lizenzvertrags ist durch anwendbares Recht ausdrücklich verboten und kann zivil- und strafrechtliche Strafen nach sich ziehen.
Jegliche Zuwiderhandlung wird im größtmöglichen Umfang verfolgt. Ohne Einschränkung in Bezug auf das Vorausgehende ist das Kopieren oder Reproduzieren der Software auf einem anderen Server oder an anderer Stelle mit dem Zweck einer weiteren Reproduktion oder eines weiteren Vertriebes ausdrücklich verboten. Gewährleistung besteht für die Software (wenn überhaupt) nur in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Lizenzvertrages.
Mit Ausnahme der im Lizenzvertrag genannten Gewährleistung lehnt die Gemeinde Steinhagen hiermit jegliche Gewährleistungsbedingungen in Bezug auf die Software, einschließlich jeder konkludenten Gewährleistung und anderer Bedingungen hinsichtlich Tauglichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung, ab.
Dieser Hinweis bezieht sich auf die auf diesem Server verfügbaren Dokumente. Sie sind unter folgenden Bedingungen berechtigt, auf diesem Server ("Server") verfügbare Dokumente und dazugehörige Grafik zu verwenden, zu kopieren und weiterzuvertreiben:

  1. Der obige Urheberrechtshinweis sowie dieser Hinweis zur Berechtigung sind in allen Kopien enthalten;
  2. die Verwendung der auf diesem Server verfügbaren Dokumente und dazugehöriger Grafik dient ausschließlich informativen und nichtkommerziellen Zwecken;
  3. keine auf diesem Server verfügbaren Dokumente oder dazugehörige Grafik werden in irgendeiner Weise modifiziert;
  4. keine auf diesem Server verfügbare Grafik wird unabhängig vom begleitenden Text verwendet, kopiert oder weitervertrieben.

Die Gemeinde Steinhagen und/oder deren Lieferanten machen keine Angaben zur Eignung der in den Dokumenten und dazugehöriger Grafik auf diesem Server enthaltenen Informationen für einen bestimmten Zweck. Alle Dokumente und dazugehörige Grafik werden "wie besehen" und ohne Gewährleistung jeglicher Art zur Verfügung gestellt.

Die Gemeinde Steinhagen und/oder deren Lieferanten lehnen hiermit jegliche Gewährleistung und Bedingungen in Bezug auf diese Informationen, einschließlich aller konkludenten Gewährleistungen und Bedingungen hinsichtlich Tauglichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung, ab. In keinem Fall kann die Gemeinde Steinhagen und/oder deren Lieferanten haftbar gemacht werden für besondere oder indirekte Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden, die aus Nutzungsausfall, Verlust von Daten oder entgangenem Gewinn resultieren - sei es bei vertragsgemäßer Nutzung oder durch Nachlässigkeit oder sonstige unerlaubte Handlung - und durch die oder im Zusammenhang mit der Verwendung von auf diesem Server verfügbaren Informationen entstanden sind.

Die auf diesem Server veröffentlichten Dokumente und dazugehörende Grafik können technische Ungenauigkeiten und typografische Fehler enthalten. Änderungen werden periodisch an den Informationen vorgenommen. Die Infokom Gütersloh und/oder deren Lieferanten behalten sich die Möglichkeit vor, jederzeit Verbesserungen und/oder Änderungen an den beschriebenen Produkten und/oder Programmen vorzunehmen. Diese Hinweise beziehen sich auf diesem Server verfügbaren(n) Software und Dokumente.

Alle hier nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte bleiben vorbehalten.

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